Palästina-Solidarität Region Basel

Palästina-Solidarität Region Basel

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Aktuell etwa 10 Leute im Kern in Basel und Umgebung; keine "Mitgliederstruktur"

Geografischer Tätigkeitsbereich:

- für Infoveranstaltungen: Basel und Umgebung

- für Publikationen (Palästina-Info, Auflage: 2500; thematische Sonderhefte in grösserer Auflage) und Kampagnenarbeit (BDS-Kampagne u. Ä.): Deutschschweiz, Deutschland, Österreich und Romandie

Fokus der Tätigkeit:
Informationsarbeit, Strukturelle Fragen, politische, rechtliche, ideologische Mitverantwortung der Schweiz, in Koordination mit palästinensischen (ausserparlamentarisch, insbesondere BNC), europäischen und internationalen PartnerInnen mit antizionistischer Ausrichtung

Auf welche Weise aktiv:
immer wieder unterschiedlich, vom Olivenölverkauf und Infoständen über Petitionen, Protestaktionen, Lobbying bis Redaktionsarbeit

Bereits bestehende Vernetzungen:
international: BNC, ECCP, BDS Europa und international; palästinensische sowie nichtzionistische jüdische NGOs und Gruppen;
Schweiz: seit 1997 in diversen Vernetzungen mit Gruppen, Komitees, die zum Thema arbeiten; mit Hilfswerken (Forum für Menschenrechte in I/P), Politszene, BDS CH

Grundlage für eine Klärung der inhaltlichen Grundlagen unseres Netzwerks:

1) Kernbegriffe, mit denen wir den Konflikt in Israel/Palästina analysieren:

Siedlerkolonialismus; Apartheid; strukturelles Unrecht, das nicht mit dem Holocaust, sondern mit der zionistischen Politik ihren Ausgang genommen hat; Rassismus bzw. Ethnokratie als strukturierendes Element der israelischen Gesellschaft; institutionalisierte Diskriminierung; politische Verantwortung der israelischen Regierung für die Situation im gesamten Gebiet und nicht nur die besetzten Gebiete; politische Verantwortung der westlichen (und anderer) Regierungen für die Immunität Israels; Unterscheidung zwischen nationalem Befreiungs- bzw. Selbstbestimmungskampf unterdrückter Nationen und dem Nationalismus der Unterdrücker

2) Hauptansatzpunkte und -ebenen, um auf eine Überwindung des Konflikts hinzuwirken:

Druck von aussen (keine strukturell diskriminierende Gesellschaft gibt ihre Privilegien freiwillig auf, solange der Preis für die Fortsetzung des Unrechts nicht zu hoch wird), in Kooperation mit anti/nichtzionistischen Oppositionellen weltweit; völkerrechtsbasierter statt ethnisch-religös definierter Ansatz; gleichberechtigte Gesellschaft als Vision (ein Mensch, eine Stimme); Überwindung von Rassismus und anderen Diskriminierungen

weitere Bemerkungen

Der Wert der Vernetzung bemisst sich an der politischen Effizienz im Hinblick auf eine Stärkung der Grundrechte der palästinensischen Gesellschaft und die Überwindung/Beendigung des Unrechtszustands.
Begrenztere/Andere Ansprüche anderer Gruppen sind nicht grundsätzlich ein Problem; sie werden nur dort zum Problem, wo Selbstzensur oder Zensur in der Charakterisierung der politischen Lage geübt wird (z.B. die Verwendung des Konzepts Apartheid untersagt wird) oder sich Gruppen, NGOs etc. von anderen legitimen Kampagnen (z.B. BDS) distanzieren. Dort wird Vernetzung und Kooperation kontraproduktiv im Sinn des oben definierten Ziels.