Wie wird Überwachungstechnologie zur Unterdrückung der Palästinenser durch Apartheid eingesetzt?

Wirklich? das macht doch nur China. Dass die "einzige Demokratie im Nahen Osten" in großem Stil Überwachungstechnologie einsetzt, davon berichten unsere Israel-freundlichen Medien kaum.

Die israelischen Behörden setzen ein experimentelles Gesichtserkennungssystem namens "Red Wolf" ein, um Palästinenser zu verfolgen und ihre Bewegungsfreiheit automatisch stark einzuschränken, so Amnesty International heute.  >> Video <<

In einem neuen Bericht mit dem Titel "Automatisierte Apartheid" dokumentiert die Organisation, wie Red Wolf Teil eines ständig wachsenden Überwachungsnetzes ist, das die Kontrolle der israelischen Regierung über die Palästinenser festigt und zur Aufrechterhaltung des israelischen Apartheidsystems beiträgt. Red Wolf wird an militärischen Kontrollpunkten in der Stadt Hebron im besetzten Westjordanland eingesetzt, wo es die Gesichter von Palästinensern scannt und sie ohne ihre Zustimmung in umfangreiche Überwachungsdatenbanken aufnimmt.

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16.04.2023  Charlotte Wiedemann 

Um eine stabile jüdische Mehrheit zu sichern, vertrieb Israel bei seiner Gründung hunderttausende Palästinenser:innen. Das Geschehen von 1948 ist wie ein Brennglas für aktuelle Fragen: nach der Zukunft eines jüdisch definierten Staates und nach der Utopie eines gleichberechtigten Einheimischseins.
>>> im Online-Magazin Geschichte der Gegenwart lesen oder auch hören 

Charlotte Wiedemann, langjährige Auslandsreporterin, lebt als Publizistin und Autorin in Berlin. Von Erinnerung, Empathie und Respekt handelt ihr jüngstes Buch: „Den Schmerz der Anderen begreifen. Holocaust und Weltgedächtnis“, Berlin (Propyläen) 2022.

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Collectif Action Palestine Neuchâtel

Unsere Petition hat 2563 Unterschriften gesammelt

Unsere Delegation bestand aus Vertretern der CAP-NE, UP-Nyon la Côte und UP-GE, CUP-VD, Ina autra senda sowie Frau Stefanie Prezioso, Nationalrätin GE, und Herrn Denis de la Reussille, Nationalrat NE (denen ich für ihr Engagement danke).

Alles verlief reibungslos, wir wurden vom Leiter der Koordination für den Nahen Osten im EDA, Herrn Vincent Pasquier, und einer Praktikantin des Departements sehr herzlich empfangen. Der Austausch dauerte 45 Minuten.

Ganzer Beitrag:  palestine-neuchatel.ch

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Israel ist wieder vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH)

Achtzehn Jahre nach dem Gutachten des IGH aus dem Jahr 2004 über die Rechtmäßigkeit der Trennmauer befasst sich der IGH nun mit der Rechtmäßigkeit der Besatzung selbst, obwohl Israel versucht, die Abstimmung zu verzögern.

Es war eine Abstimmung, die Israel und die USA mit allen Mitteln zu verhindern suchten, die aber dennoch stattfand, und zwar zu einem Zeitpunkt, der nicht besser hätte gewählt werden können.
Am Abend des 30. Dezember, zwei Tage nach der Erklärung der neuen Regierung von Benjamin Netanjahu, dass "das jüdische Volk ein ausschließliches und unveräußerliches Recht auf alle Teile des Landes Israel hat", einschließlich der illegal annektierten syrischen Golanhöhen und "Judäa und Samaria", verabschiedete die UN-Generalversammlung eine Resolution, in der der Internationale Gerichtshof (IGH) aufgefordert wird, ein Gutachten über die Rechtmäßigkeit der 55-jährigen israelischen Besetzung des palästinensischen Westjordanlandes zu erstellen.

Deutschland ist auf dem Weg zur Kriminalisierung von Pro-Palästina-Aktivismus.

Ein neuer Bericht von Ministern und Senatoren soll die rechtliche Grundlage für das Verbot palästinensischer Gruppen und sogar für das Verbot von Karten des historischen Palästina schaffen.

Ein neuer Bericht der deutschen Innenministerkonferenz (IMK), der sich auf die "Prävention und Intervention gegen israelbezogenen Antisemitismus" konzentriert, drängt auf ein weiteres hartes Durchgreifen gegen pro-palästinensische Solidarität und diskutiert sogar die Kriminalisierung dieser Art von Rede und Aktivismus.

Der Bericht, der von einer der IMK-Arbeitsgruppen verfasst und von der Konferenz Anfang des Monats angenommen wurde, vermengt konsequent Antizionismus mit Antisemitismus, indem er die umstrittene IHRA-Definition von Antisemitismus verwendet. Er enthält konkrete Vorschläge, wie etwa die Aufforderung an Schulen, ihren Schülern im Unterricht ein positiveres Bild von Israel zu vermitteln, und stuft den jüngsten Bericht von Amnesty International über israelische Apartheid als "antisemitisch" ein. Der Bericht schlägt sogar vor, Karten zu verbieten, die "das Existenzrecht Israels in Frage stellen"; ob dies auch Karten des historischen Palästina einschließt, bleibt unklar.

Es lohnt sich, diese sechs Minuten beim Besuch der Präsidentin der Europäischen Kommission am 1. Dezember 2022 im Irischen Parlament zu sehen und anzuhören. Die Iren habe nicht vergessen, was es heisst unter kolonialer Herrschaft zu leben...

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Le Collectif Urgence Palestine - Vaud vous invite à venir manifester votre soutien au peuple palestinien en lutte pour ses droits.

Le mardi 29 novembre, de 16h. à 18h., à la place du 14-Juin, St-Laurent, à Lausanne

En proclamant le 29 novembre « Journée internationale de solidarité avec le peuple palestinien », l’ONU veut

• rappeler l’adoption en 1947 du plan de partage de la Palestine,
• rappeler sa responsabilité permanente quant au règlement de la question de la Palestine
• mobiliser la Communauté internationale en faveur du respect des droits du peuplepalestinien.

Le plan de partage de 1947 avait été élaboré par les grandes puissances en omettant de consulter les Palestiniens. Il attribuait le 54% du territoire au peuple juif qui représentait à cette époque le 30% de la population. Il n’a jamais été mis en œuvre.

Lorsque le mandat britannique avait expiré le 15 mai 1948, Ben Gourion proclamait l’Etat israélien. Depuis lors, une partie du peuple palestinien vit en Israël avec un statut de citoyens de seconde zone, une autre partie vit en Cisjordanie qu’Israël occupe militairement depuis 1967, une autre est bouclée à Gaza en subissant en permanence les assauts meurtriers et dévastateurs de l’armée israélienne et une dernière vit depuis 1948 dans des camps de réfugiés surpeuplés.

Le peuple palestinien qui vit dans ces territoires depuis des temps immémoriaux, n’a nulle part pour exercer ses droits en qualité de souverain.

Fin de l'occupation !
Fin de la colonisation israélienne de la Palestine!

Justice pour le peuple palestinien !